Der Treffpunkt der DKP zur Anti-SIKO-Demo in München am Samstag 16. Februar 2019 ist bereits um 12:30 Uhr!
=> Am Karlsplatz (Stachus), am U-Bahn-Ausgang mit Lift im Rondell (im Zwischengeschoss ausgeschildert als Neuhauserstr./Kaufingerstr. Ausgang A) .
Auch in diesem Jahr wollen wir gemeinsam mit unseren Südbayrischen GenossInnen auf der Anti-SIKO-Demo gegen die NATO-Sicherheitskonferenz demonstrieren und auch heuer wieder einen ansehnlichen Block bilden!
Im Rahmen der Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz gibt es eine Auftakt- und eine Schlusskundgebung mit Vorprogramm.
Unbedingt warm anziehn!
Der Auftakt beginnt am Stachus, der Abschluss endet am Marienplatz. Beide Plätze befinden sich im Zentrum der Stadt und sind sehr hoch frequentiert, sodass wir die Möglichkeit haben viele Menschen zu erreichen.
(Hierbei treten KünstlerInnen, MusikerInnen und RednerInnen auf.)
Passend zur SIKO: PESCO-die neue EU-Armee? – Referat von Jürgen Wagner (IMI) vom 6.3.2018 gehalten im „Komm Treff“ München:
UND HIER: DER AUFRUF VOM AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-„SICHERHEITS“KONFERENZ =>
FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG! NEIN ZUM KRIEG!
Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht.
Was ist die SIKO?
Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit VertreterInnen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.
Um welche Sicherheit sollte es gehen?
Hätten alle Menschen genug zu essen, ein Dach über dem Kopf, Zugang zu ärztlicher Versorgung, Bildung und existenzsichernder Arbeit, wäre das ein Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Fluchtursachen. Möglich wäre das. Aber um soziale Sicherheit, um Sicherheit für uns alle geht es den NATO-Strategen auf der SIKO nicht.
Was ist die SIKO?
Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit VertreterInnen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.
Um welche Sicherheit sollte es gehen?
Hätten alle Menschen genug zu essen, ein Dach über dem Kopf, Zugang zu ärztlicher Versorgung, Bildung und existenzsichernder Arbeit, wäre das ein Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Fluchtursachen. Möglich wäre das. Aber um soziale Sicherheit, um Sicherheit für uns alle geht es den NATO-Strategen auf der SIKO nicht.
Stattdessen wollen sie die Vormachtstellung des „Westens“ und das kapitalistische Wirtschaftssystem, das auf Ausbeutung basiert, mit militärischer Stärke sichern. Dafür erhöhen sie die Militärausgaben, kaufen Killerdrohnen und perfektionieren ihr Atomwaffenarsenal.
Zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von 1739 Milliarden Dollar in 2017 entfielen auf die NATO und mit ihnen kooperierende Staaten.
Kurdistan, Jemen, Mali, Afghanistan, Irak, Syrien. Die Liste der Länder, in denen NATO-Staaten Kriege führen oder unterstützen, ist lang. Sie stützen Regime, die ihnen Zugang zu Rohstoffen garantieren, und nehmen dabei Bürgerkriege wie z.B. im Kongo in Kauf. Mit ihren Militäreinsätzen sichern sie die Profite großer Konzerne, deren Zugang zu Absatzmärkten und die „Nachfrage“ nach Waffen. Durch diese Kriege werden die Lebensgrundlagen und damit jegliche soziale Sicherheit in den betroffenen Regionen zerstört und hunderttausende Zivilisten getötet.
Wir, die Menschen aller Länder, haben an solchen Kriegen kein Interesse. Wenn wir uns zusammentun, haben wir die Kraft, sie zu verhindern. Vor hundert Jahren hat die Weigerung der Kieler Matrosen, ihr Leben für Kaiser und Kapital zu geben, das Ende des ersten Weltkrieges eingeleitet. Heute weigern wir uns: Wir wollen kein nukleares Wettrüsten und wir wollen keine Kriege in unserem Namen. Was wir erarbeiten, soll nicht in Rüstung und Militär fließen, sondern in ein besseres Leben – für uns alle.
Statt eines militärischen Bündnisses, das nur im Rahmen militärischen Denkens agieren kann, brauchen wir eine globale Protestbewegung, die die Regierenden zu Abrüstung, Rüstungskontrollen, einer fairen Handelspolitik und zur Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen zwingt.
Daher richtet sich unser Protest auf der Anti-SIKO-Demo gegen die NATO. Deren Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit.
Welche Rolle spielt dabei die Bundesrepublik?
- Deutschland ist an aktuellen Kriegen und Kriegsvorbereitungen beteiligt
- Die Bundesregierung will die Militärausgaben bis 2024 auf über 80 Milliarden EURO verdoppeln. Das wären 20% des Bundeshaushalts.
Diese Milliarden sollten in Arbeitslosenhilfe, bezahlbare Wohnungen oder in das Bildungs- und Gesundheitswesen fließen.Aktuell ist die Bundeswehr an 14 Auslandseinsätzen beteiligt. Zudem ist Deutschland die Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg der USA. - Die Bundesregierung boykottiert ein Verbot aller Atomwaffen
- Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben einen Atomwaffenverbotsantrag beschlossen. Das wollen auch 90% der Bevölkerung in Deutschland. Aber die Bundesregierung hält an der Stationierung von Atomwaffen auf deutschem Boden fest. Sie weigert sich, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.
- Dabei droht ein neues atomares Wettrüsten: Donald Trump hat angekündigt, aus dem INF-Vertrag aussteigen zu wollen. Der INF-Vertrag verbietet die Entwicklung und den Besitz von landgestützten Nuklearraketen mit kurzer und mittlerer Reichweite. Mit einem Ausstieg würde sich die Gefahr eines Atomkrieges massiv erhöhen.
- Deutschland bewaffnet Despoten und liefert Kriegswaffen in alle Welt
- Deutsche Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit Waffenexporten in Krisenregionen. Die Türkei führt mit deutschen Waffen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Damit wird die Bundesregierung, zugunsten der eigenen wirtschaftlichen und strategischen Interessen, zur Komplizin des Erdogan-Regimes bei der brutalen Unterdrückung der Kurd*innen.
- Werte wie Menschenrechte, Demokratie und Gleichberechtigung werden mit Füßen getreten. Eine von Saudi-Arabien geführte Koalition mordet im Jemen auch mit deutschen Waffen. Dort sind inzwischen drei von vier Menschen auf Hilfslieferungen angewiesen, Millionen sind vom Hungertod bedroht.
Wer sind wir?
Unser Aktionsbündnis ist Teil der weltweiten Bewegung für Gerechtigkeit und Frieden. Wir lehnen jede militärische Drohung und jeden Angriffskrieg ab, auch von Staaten außerhalb des westlichen Bündnissystems. Unser Protest richtet sich in erster Linie gegen die Bundesregierung, die sich im Rahmen der NATO an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen beteiligt. Mit der NATO wird es keine friedliche, gerechte und solidarische Welt geben. Eine solche Welt ist aber nötig und möglich! Lasst uns gemeinsam dafür aktiv werden.
Geht mit uns auf die Straße
- für Abrüstung statt Aufrüstung. Kürzung des Militäretats.
- für Solidarität mit Geflüchteten. Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen.
- für eine Welt ohne Militär, somit auch für die Abschaffung der Bundeswehr.
- gegen Rüstungsexporte, insbesondere an kriegsführende Staaten. Verbot der Lizenzvergabe und der Verlagerung von Rüstungsfirmen ins Ausland.
- gegen die Produktion von Kriegswaffen. Sozialverträgliche Umstellung auf die Produktion ziviler Güter.
- für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag, Atomwaffen raus aus Deutschland.
- gegen den ständigen Bruch des Völkerrechts. Keine Beteiligung an Angriffskriegen.
- für den Austritt Deutschlands aus der NATO und allen Militärstrukturen der EU.
- für die Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland. Keine Beihilfe zu den US-Drohnenmorden.
- für Frieden in Europa; keinen Konfrontationskurs mit Russland.
- für soziale Sicherheit, Umweltschutz und Frieden – statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg.
- gegen eine ausbeuterische Handelspolitik, die Kriege, Armut und Flucht verursacht.
Kommt zur Anti-SIKO-Demo am Samstag, 16. Februar 2019 in München am Stachus
Achtung: Der Block der DKP zur Anti-SIKO-Demo in München trifft sich bereits um 12:30 Uhr am Karlsplatz/Stachus beim U-Bahn-Ausgang mit Lift im Rondell (im Zwischengeschoss ausgeschildert als Neuhauserstr./Kaufingerstr. Ausgang A) .
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-„SICHERHEITS“KONFERENZ
sh. auch: https://www.antisiko.de/
Am 16. Feb 2019: Auf zur Anti-SIKO-Demo in München
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DKP
Die Kommunisten
Als gelernter Maurer trat er 1973 in die IG BAU ein, zwei Jahre später in die DKP. Für seine Klasse einzutreten, lernte er schon früh in seinem Elternhaus – sein Vater war schon in der KPD gewesen.
Die Bundesregierung behauptet: 
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt:
Wenn du die DKP dabei unterstützen willst, dann unterschreibe selber und sammele bei deinen Kollegen, Freunden und Familienangehörigen.