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Archiv der Kategorie: Wichtiges aus Partei und Bezirk

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Kommunal- und Kreistagswahlen am 15. März

DKP Bezirk Nordbayern Veröffentlicht am 13. März 2020 von Pencz13. März 2020

Zu den bayrischen Kommunal- und Kreistagswahlen am 15. März kandidiert nicht nur die seit Jahren bekannte, und von der DKP unterstützte „Linke Liste“ in Nürnberg unter Beteiligung von DKP-KandidatInnen!

In ganz Nordbayern kandidieren von Feuchtwangen im Westen bis nach Hof im Nordosten, bei den kommenden Kommunal- und Kreistagswahlen eine Reihe von DKP-Mitgliedern auf sechs sehr unterschiedlichen Bündnislisten.

Hier ein Artikel aus der UZ von Hannes Meist, der im Landkreis Ansbach als DKP-Mitglied auf einer Bündnisliste kandidiert:

Bild: Hannes Meist - Kommunal- und Kreistagswahlen am 15. März

Hannes Meist

„Kommunalwahlkampf nutzen, um Profil zu schärfen“
Auf Augenhöhe

In die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes in Bayern stieg der Kreis Mittelfranken der nordbayerischen DKP im Rahmen eines kommunalpolitischen Wochenendes am 17./18. Januar im Roten Zentrum in Nürnberg ein.

Den Schwerpunkt dabei bildete ein Tagesseminar, zu dem als Referenten- und Moderatorenteam Martina und Uwe Lennartz aus Gießen gewonnen werden konnten.

Der Samstag stand ganz im Zeichen sowohl grundsätzlicher Fragen zu kommunistischer Kommunalpolitik, deren Aktionsfeldern und Themen wie auch der Frage, wie es um das Spannungsfeld zwischen Partei und Bündnis bestellt ist und welche Probleme und Herausforderungen sich für die DKP daraus ergeben.

Bereits am Freitagabend hatten die Gruppen Nürnberg und Fürth sich zur aktuellen Situation in Nürnberg und der Kandidatur im Rahmen des Bündnisses Linke Liste Nürnberg beraten, aus dem die Partei „Die Linke“ mit dem Ziel der Eigenkandidatur im vergangenen Sommer ausgeschieden war.

Während die DKP mit der amtierenden Stadträtin Marion Padua gefordert ist, dazu beizutragen, das Mandat der „Linken Liste“ im Bündnis zu verteidigen und die parlamentarische Präsenz auszubauen, muss gleichzeitig die Frage gestellt und beantwortet werden, inwieweit die Arbeit im und um das Bündnis zur Stärkung der DKP beitragen kann.

Von der Notwendigkeit befreit, Unterstützungsunterschriften zu sammeln aufgrund ihres Bundestagswahlergebnisses in Bayern, hat die Partei „Die Linke“ eine Reihe von Bündnissen in bayerischen Großstädten aufgekündigt, in dem Glauben, auf die aktive Unterstützung eines Wahlbündnisses und das entsprechende Umfeld nicht mehr angewiesen zu sein. Der 15. März wird zeigen, ob sich diese Einschätzung nicht rächt.

Diese Fragestellungen flossen wiederum in die Arbeit am Samstag ein. Obwohl in der Auswertung von einzelnen Teilnehmern darauf hingewiesen wurde, dass man gerade grundsätzliche Fragen zur Bündnispolitik und zu bündnispolitischen Problemen vertiefter diskutieren könne und müsse, brachten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Reihe von grundlegenden Aspekten auf den Punkt. Dazu gehörte die Notwendigkeit, auf Augenhöhe zu agieren und sich nicht nur nicht klein machen zu lassen, sondern auch das nicht, einer vermeintlich notwendigen Breite des Bündnisses wegen, gar selbst zu tun.

Als Voraussetzung dafür wurde die Notwendigkeit des offenen Auftretens hervorgehoben, zu dem die Bereitschaft sich aktiv und kompetent einzubringen gehört, um die Wirkungen zu erzielen, die sich in der Stärkung der Partei, der Erhöhung ihrer Reichweite oder der Verbesserung ihrer Verankerung niederschlagen müssen.

Viele Teilnehmer kannten die Fälle aus der Praxis, in denen DKP-Mitglieder zwar gerne als aktive Kleinarbeiter gesehen wurden, dann aber doch lieber nicht auf dem Flugblatt erscheinen sollten.

Hannes Meist in der UZ vom 14. Februar 2020

=> https://www.unsere-zeit.de/auf-augenhoehe-124120/

Hannes Meist aus Feuchtwangen ist gelernter Maschinenbauer, Kampfkunstlehrer und Budo-Pädagoge. Seit 2003 arbeitet der Vater von zwei erwachsenen Kindern als Hausmeister in einer Einrichtung der stationären Kinder- und Jugendhilfe. Seit seiner Ausbildung ist er gewerkschaftlich aktiv, erst in der IG Metall und heute in ver.di.

Hannes Meist kandidiert im Landkreis Ansbach als Kreistagskandidat auf Platz 16 der Partei „Die Linke“ offen als DKP-Mitglied.

Politisch aktiv wurde er mit 14 bei amnesty international. In den 80ern aktiv in der Friedensbewegung, fand er den Weg zu SDAJ und DKP. Als es beide in seiner Region nach 1989/90 schlicht nicht mehr gab, versuchte er es in der SPD. Das ging nicht lange gut: „Irgendwann hörte ich auf, die Einsicht zu verdrängen, dass revolutionäre Sozialisten nichts in einer neoliberalen Partei zu suchen haben“, so Meist. Also stellte er politische Überzeugung wieder über organisationspolitischen Pragmatismus und kam zurück zur DKP. Und das ist gut so

– Kommunal- und Kreistagswahlen am 15. März –

=> https://linke-liste-nürnberg.de/das-linke-buendnis/

=> https://dkp-nuernberg.de/die-linke-liste-startet-zum-dritten-mal-in-den-wahlkampf-fuer-die-kommunalwahl-in-nuernberg/
Banner: Wir sind Mitglied der Linken Liste - Zu den bayrischen Kommunal- und Kreistagswahlen am 15. März

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Zu den bayrischen Kommunal- und Kreistagswahlen am 15. März

 

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Freitag, 14. Februar: Roter Tresen Fürth: Defender Europe 2020 – Die Region als Kriegsschauplatz

DKP Bezirk Nordbayern Veröffentlicht am 8. Februar 2020 von Pencz8. Februar 2020

Im Frühjahr 2020 wird die US-Armee ihr Großmanöver „Defender Europe 2020“ mit Unterstützung von 15 NATO-Ländern sowie zwei weiteren US-Verbündeten durchführen.

Defender Europe 2020Erklärtes Ziel ist dabei die Übung von Transport und Verteilung von Truppen und Waffen im großen Maßstab aus den USA nach Deutschland, Polen, Georgien, ins Baltikum und nach Finnland.

Offiziell heißt es, um die „strategische Bereitschaft und Verstärkung zu testen“ – d.h. den reibungslosen Transport von Truppen und Waffen an die russische Westgrenze.

Gemeinsam mit Aktiven aus unterschiedlichen Teilen der Friedensbewegung wollen wir diskutieren was NATO und BRD mit der Kriegs-Kampagne „Defender Europe 2020“ in der Region planen, wer beteiligt und wer Ziel des Manövers ist.

Auch mögliche Auswirkungen und Gegenaktionen werde thematisiert.

Freitag, 14. Februar 2020
um 19:00
Infoladen Benario,
Nürnberger Straße 82, 90762 Fürth

Eine Veranstaltung der DKP Fürth

Defender Europe 2020 – Die Region als Kriegsschauplatz

***

=> https://dkp-nuernberg.de/nein-zum-nato-kriegsmanoever-defender-2020-ja-zu-frieden-entspannungspolitik-und-abruestung/
=> https://dkp.de/partei/dkp-in-aktion/

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Defender Europe 2020

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DKP zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

DKP Bezirk Nordbayern Veröffentlicht am 8. Februar 2020 von Pencz8. Februar 2020

Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen:

Banner: Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen„Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in Deutschland. Zu dieser Rechtsentwicklung gehören die Aggressivität nach außen, die Kriegspolitik und Hochrüstung, und die Aggressivität nach Innen, mit Militarisierung, Polizeigesetzen und Agenda-Politik.

Diese Rechtsentwicklung wird nicht nur von den Unionsparteien und der FDP forciert und getragen, sondern auch von SPD und Grünen

Die AFD wird genutzt um den Widerstand gegen Kriegspolitik, Sozialraub und Demokratieabbau zu spalten, um von den Treibern dieser Politik in Kapital und Kabinett abzulenken. Sie wird genutzt, um die Leidtragenden dieser Politik aufeinanderzuhetzen, aber auch als reaktionäre Option, wenn das nicht mehr gelingt.

Die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit den Stimmen von AFD und CDU wird nun auch von den Verursachern der Rechtsentwicklung als Dammbruch bezeichnet. Ja, das ist eine neue Qualität. Allerdings eine neue Qualität, die sich folgerichtig in die Politik der herrschenden Klasse in Deutschland einreiht.

Es spricht vieles dafür, dass diese Entwicklung weitergeführt wird, wenn die erste Aufregung verklungen ist. Gestoppt werden kann sie nur durch Massenbewegung für Frieden, für soziale und demokratische Rechte, durch antifaschistischen Kampf, der auch die Verursacher der Rechtsentwicklung benennt.

Zur Klarheit in diesem Kampf gehört nämlich auch die Erkenntnis, dass der Schmusekurs, die Anbiederung an die unsoziale und geschichtsfälschende Politik, wie sie von der Mehrheit der Linkspartei in Thüringen betrieben wurde, nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems ist.“

***

http://blog.unsere-zeit.de/?p=3176

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Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

Veröffentlicht unter Wichtiges aus Partei und Bezirk

Unsere Genossin Eva Rössner ist am 17. Januar 2020 im Alter von 93 Jahren verstorben.

DKP Bezirk Nordbayern Veröffentlicht am 28. Januar 2020 von Pencz28. Januar 2020

Eva Rössner, Mitglied von DKP, VVN und DFV, hat sich ihr Leben lang für eine bessere Welt eingesetzt.
Sie hat auch in hohem Alter, solange es ging als Zeitzeugin in den Schulen, mit ihrer bekannten kleinen Moccatasse, aus der Zeit des Krieges und der Nachkriegszeit erzählt. So dass die Nachgeborenen mit dem Wissen dafür sorgen können dass die Welt besser wird. Wir danken Ihr dafür !
Bild: Eva Rössner mit ihrer Moccatasse

Eva Rössner, geb. 1926, stammte aus einer Arbeiterfamilie und wuchs in der Nürnberger Südstadt auf. Ihre Eltern waren Kommunisten.

Der Vater Walter Jakob, zudem jüdischer Herkunft, stand sofort im Fokus der nationalsozialistischen Verfolgung und musste ins Exil. Ihre Mutter Margarethe wurde daraufhin verhaftet und kam bis zu ihrer Zwangsscheidung in „Schutzhaft“ ins Frauengefängnis Aichach.

Eva wuchs mit ihrem jüngeren Bruder als „Halbjüdin“ bei den Großeltern mütterlicherseits auf. Hausdurchsuchungen, Überwachung, Zwangsscheidung der Eltern und Deportation der Verwandten prägten den Alltag des Mädchens. Durch den Holocaust verlor die gesamte väterliche Seite ihrer Familie ihr Leben.

Ein Interview mit Eva Rössner aus der UZ vom 24. August 2018:
https://www.unsere-zeit.de/mit-john-heartfield-in-die-kommunistische-partei-54141/

„Zwischenfälle: Ins Räderwerk des Nationalsozialismus geraten“ – Ein Podcast vom Nürnberger „Radio Z“ über und mit Eva Rössner:
https://www.freie-radios.net/90329

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Eva Rössner

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Freitag, 7. Feb 2020, in Fürth im Infoladen Benario: SIKO 2020 – Infoveranstaltung der DKP Mittelfranken zu den Protesten gegen die „Münchner Sicherheitskonferenz“ (SIKO)

DKP Bezirk Nordbayern Veröffentlicht am 28. Januar 2020 von Pencz28. Januar 2020

Bei der „SIKO 2020“ treffen sich wie jedes Jahr in München Staats- und Regierungschefs mit VertreterInnen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Schild: SIKO 2020Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten.

Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Wir, die Menschen aller Länder, haben an solchen Kriegen kein Interesse. Wenn wir uns zusammentun, haben wir die Kraft, sie zu verhindern.

Vor hundert Jahren hat die Weigerung der Kieler Matrosen, ihr Leben für Kaiser und Kapital zu geben, das Ende des ersten Weltkrieges eingeleitet.

Heute weigern wir uns:

Wir wollen kein nukleares Wettrüsten und wir wollen keine Kriege in unserem Namen.

Was wir erarbeiten, soll nicht in Rüstung und Militär fließen, sondern in ein besseres Leben – für uns alle. Wir, die DKP, sind Teil des Vorbereitungsbündnisses und beteiligen uns mit einem eigenen Auftritt im Rahmen der Demonstration.

Wie entstand die Münchner Sicherheitskonferenz und wer hat welche Interessen daran?

Was sind die diesjährigen Schwerpunkte des Treffens?

Was ist an Protesten im Februar geplant und welche Akteure mobilisieren gegen die SIKO 2020?

Mit welchen Inhalten geht die DKP in München auf die Straße?

Diese und andere Fragen möchten wir an diesem Abend mit einer Referentin aus München diskutieren.

Wir rufen euch auch dazu auf, euch den Protesten vor Ort anzuschließen.

Freitag, 7. Feb 2020,

um 19:00 Uhr

in Fürth im Infoladen Benario,

Der Druck gegen die Politik der Profite und Kriege muss von uns als Bewegung kommen!

Die Veranstaltung organisiert der Kreis Mittelfranken der DKP

***

Und am 15. Februar auf nach München, GROSSDEMONSTRATION gegen die SIKO 2020:

ALLES MUSS SICH ÄNDERN!  NEIN ZU KRIEG UND UMWELTZERSTÖRUNG!

SAMSTAG, 15. FEBRUAR 2020

Auftaktkundgebung ab 13.00 UHR, STACHUS, MÜNCHEN

Abmarsch der Demo gegen die SIKO 2020: 15:00 Uhr

Es wird eine gemeinsame Anreise aus der Region Mittelfranken geben. Schreibt uns bei Interesse eine E-Mail an: info@dkp-fuerth.de –

Geht mit uns auf die Straße

  • für den Austritt Deutschlands aus der NATO
  • für Frieden in Europa – keinen Konfrontationskurs mit Russland und der VR China
  • für soziale Sicherheit, Umweltschutz und Frieden – statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg
  • für Abrüstung statt Aufrüstung – für eine Kürzung des Militäretats                             

http://dkp-muenchen.de/

In einem Deutschland voller Waffenverkäufe, Kriegseinsätze und Aufrüstung ist die Münchner Sicherheitskonferenz ein zentrales Treffen für Medien, Militär, Politik und Wirtschaft um Waffenlieferungen, Kriegseinsätze und Aufrüstung zu planen und koordinieren.

Dabei ist die Sicherheitskonferenz eine private Veranstaltung die mitfinanziert von der Regierung benutzt wird um Banken und Konzerne auf unsere Kosten zu Bereichern. Denn während eben jene dick Profit aus Krieg und Aufrüstung machen, wird bei uns immer weiter gekürzt.

Auf 2% des BIP sollen die Ausgaben für Militär steigen das würde 20% des Bundeshaushaltes ausmachen, 20% die Schulen, Kultur und Soziale Einrichtungen bitter nötig hätten um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Deshalb auf zur Demo gegen die SIKO 2020 in München! Gemeinsam gegen Aufrüstung und Krieg.

Für den Samstag, den 15. Februar ruft das „Aktionsbündnis gegen die NATO-‘Sicherheits‘konferenz“ zu Protesten auf.

13 Uhr Auftaktkundgebung gegen die SIKO 2020 – Ab 15 Uhr findet am Stachus (Karlsplatz) eine Demonstration und eine Menschenkette statt.

Zu den Unterstützern gehören, neben DKP und SDAJ, unter anderem die „Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“, DIDF, das „Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus“ und der ver.di Bezirk München.

Als Einzelpersonen unterstützen Reiner Braun von der Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“, der Verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Tobias Pflüger oder Richard Forward vom „Munich American Peace Committee“.

Mehr Informationen unter sicherheitskonferenz.de und antisiko.de

Freitag, 7. Feb 2020, in Fürth: SIKO 2020 – Infoveranstaltung der DKP zu den Protesten gegen die „Münchner Sicherheitskonferenz“

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