Am Sonntag, den 15. Dez 2019 ist die Bezirks-Mitgliederversammlung des Bezirks Nordbayern der DKP in Nürnberg.
Genauer Ort steht in der Einladung.
Beginn 10:00 Uhr,
Einlass ab 9:30 Uhr
Und das Mitgliedsbuch nicht vergessen!
Archiv der Kategorie: Wichtiges aus Partei und Bezirk
Türkei überfällt Syrien!
Türkei überfällt Syrien! – Unter dem fadenscheinigen Grund der „Terrorbekämpfung“ ist die Türkei in Syrien einmarschiert.
Laut dem türkischen Präsidenten Erdogan soll der kriegerische Überfall auf den souveränen Staat Syrien „den ,Terrorkorridor’ an der türkischen Grenze beseitigen und Frieden und Ruhe schaffen“.
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sagt dazu:
„Der Angriff der Türkei auf das Territorium Syriens zeigt mehrere Dinge:
Erstens ging es den USA, Führungsland der NATO, mit denen dieser Angriff abgesprochen ist, nie um den Kampf gegen den Islamischen Staat oder für die Kurden – es ging immer um die Zerstörung der territorialen Integrität Syriens.
Zweitens geht es dem NATO-Land Türkei nicht um seine Sicherheit, sondern um einen Angriff gegen Syrien, und die dort lebenden Kurden.
Drittens: Die Herrschenden in der Türkei, die USA, die NATO spielen mit dem Feuer und brechen das Völkerrecht. Wir fordern die Bundesregierung auf, dies unmissverständlich zu verurteilen, und sofort alle deutschen Truppen aus der Region inklusive der Türkei zurückzuziehen.“
Doch es ist zu befürchten, dass Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas genauso wenig Konsequenzen aus diesem Angriff ziehen werden, wie aus der Besetzung von Afrin und den dort eingesetzten deutschen Panzern.
Allein in den ersten vier Monaten diesen Jahres hat die BRD Kriegswaffen im Wert von 184,1 Millionene Euro an die Türkei geliefert.
Auch dieser kriegerische Akt gegen Syrien wird nicht dafür sorgen, dass die Rüstungsexporte in die Türkei gestoppt werden.
Genauso wenig wie die Finanzhilfen aus der EU – allein in diesem Jahr gibt es 395 Millionen Euro an „Vorbereitungsgeldern“.
Essen, 9. Oktober 2019
Türkei überfällt Syrien! – Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, dazu auf Youtube:
Türkei überfällt Syrien!
sh. auch: https://dkp-nuernberg.de/erklaerung-der-dkp-vorsitzenden-zu-der-tuerkischen-aggression-in-afrin/
Die syrische Nationalhymne: Ḥumāt ad-Diyār (Hüter der Heimat) :
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DKP Nordbayern
Die Kommunisten
Nürnberg, 12.Oktober, Demonstration: „Rechte Netzwerke bekämpfen – im Staat und auf der Straße!“
Für eine linke Offensive!
Demonstration „Rechte Netzwerke bekämpfen“:
Am 12.10.2019
Auftakt:
Nürnberg
Plärrer / Gostenhofer Hauptstrasse,
14:00 Uhr
Am 12.10.2019 gehen wir auf die Straße, um gegen Gesetzesverschärfungen und rechten Terror zu demonstrieren.
Wir stellen uns mit dieser Demonstration gegen einen immer autoritärer handelnden Staat und das Erstarken der faschistischen Bewegungen.
Dies sind zwei herausragende Momente einer gefährlichen Entwicklung. Zusammen mit einer steigenden Kriegsgefahr, Sozialabbau und der Verschlechterung unserer Lebensbedingungen formiert sich so eine reaktionäre Offensive, die von Regierenden und rechten Kräften in- und außerhalb des Parlaments vorangetrieben wird.
Diese wirkt sich auf unser aller Leben aus. Tag für Tag werden Menschen aus unserer Mitte gerissen, um sie in Elend, Hunger oder den sicheren Tod abzuschieben. Woche für Woche werden wir bedroht vom Terror der Nazis und Angehörigen der deutschen Sicherheitsbehörden, die sich in mörderischen Netzwerken zusammenschließen.
Monat für Monat steigen die Preise für unsere Mieten, Fahrtkosten und unseren Lebensunterhalt. Jahr für Jahr werden Gesetze wie das Integrationsgesetz erlassen, um uns zu disziplinieren und die Möglichkeiten von Geheimdiensten und Polizei erweitert, um uns zu überwachen.
Die im Mai 2018 in Kraft getretene Novelle des bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) dient dabei als bundesweite Vorlage für Gesetzesverschärfungen. Die Machtbefugnisse der Repressionsbehörden werden seitdem in fast allen Bundesländern ausgeweitet.
Trotz der massenhaften Proteste (4.000 in Nürnberg, 40.000 in München) gegen die ins bayerische Gesetz gegossene Polizeiwillkür – auch gegen soziale Bewegungen – und trotz Warnungen vor wochenlanger Schutzhaft ohne richterlichen Beschluss von JuristInnen, Verbänden und GrundrechtsaktivistInnen.
Per Gesetz bekommt nun ein Sicherheitsapparat, aus dessen Reihen sich Teile einer Schattenarmee rekrutieren (siehe Kasten), Bundesland für Bundesland die Befugnisse eines Polizeistaates zugesprochen. Gesetze für einen Sicherheitsapparat, in dem zur Jahreswende 18/19 in Frankfurt eine Polizeizelle aufflog, die sich mit der Bezeichnung „NSU 2.0“ schmückte. Die Ermittlungen richten sich mittlerweile gegen über 35 BeamtInnen. Sie haben dabei geholfen Drohbriefe gegen Menschen zu verschicken, die sich gegen Rassismus und Faschismus engagieren.
Zu den EmpfängerInnen zählte unter anderem Rechtsanwältin Seda Basay Yildiz, die Angehörige des vom NSU ermordeten Enver Simsek in der Nebenklage vertrat. Der NSU erfuhr deutschlandweit unter anderem Unterstützung durch mehrere Verfassungsschutzämter. Statt die Verantwortlichen zu belangen und den Geheimdienst abzuschaffen, wurde er im Gegenteil mit noch mehr Personal, Finanzen und Macht belohnt. Das verhinderte nicht den Mord am Kasseler Regierungspräsident Walter Lübke durch rechte TerroristInnen.
Auch hier gibt es wieder Verbindungen zur, von VerfassungschützerInnen durchsetzten, organisierten Naziszene. Das ist nur die Spitze des Eisberges von rechten Netzwerken im Staat, die durch Recherche- und Antifaarbeit aufgedeckt wurden. Es handelt sich hier nicht um Einzelfälle, sondern viel mehr um ein strukturelles Problem.
Und so schauen PolizeibeamtInnen des Nürnberger Staatsschutzes auch nur zu, wenn Nazis Anfang des Jahres vor einem Flüchtlingsheim aufmarschieren und anschließend mit Fackeln auf dem Reichsparteitagsgelände dem deutschen Faschismus huldigen.
Nürnberg ist dank vielfältiger antifaschistischer Initiativen gegen offen bekennende FaschistInnen und deren „Schlägertrupps“ auf der Straße gut aufgestellt. Doch die Gefahr geht auch und besonders von rechten Netzwerken in staatlichen Institutionen aus. Denn der Faschismus kommt auf leisen Sohlen daher. Zur Absicherung des kapitalistischen Wahnsinns besteht im Ernstfall immer die Option auf Faschismus als Herrschaftsform zurückzugreifen.
Um ein faschistisches Regime durchsetzen zu können, ist neben dem Protegieren von SchlägerInnen und TerroristInnen, damals wie heute die Militarisierung der Polizei und der Aufbau extralegaler Paramilitärs eine wichtige Voraussetzung. Beides Entwicklungen, die heute schon beobachtet werden können. Autoritäre Gesetzgebung und das verstärkte Aufkommen rechten Terrors innerhalb und außerhalb des Sicherheitsapparates sind nur Teile einer reaktionären Offensive, die das Potential hat im Faschismus zu münden.
Dieser reaktionären Offensive müssen wir alle im Alltag, mit unseren NachbarInnen, auf der Straße, mit unseren FreundInnen, in der Schule oder unseren KollegInnen eine linke Offensive entgegensetzen. Wir müssen uns fragen, in welcher Welt wir leben wollen. In einer Welt des Terrors und der Angst, in der wenige PolitikerInnen und Konzerne das Sagen haben? In einer Welt, in der die Mehrheit in Armut lebt, während eine Minderheit vom immensen Reichtum dieser Erde profitiert? Oder in einer Welt, die Solidarität für alle Menschen garantiert? Wir haben schon heute diese Fragen für uns beantwortet. Jahr für Jahr kämpfen wir gemeinsam gegen autoritäre und spaltende Gesetze und für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung.
Monat für Monat setzen sich MieterInnen für ihre Rechte ein, verhindern Zwangsräumungen und fordern die Enteignung von Immobilienkonzernen.
Woche für Woche demonstrieren AntifaschistInnen gegen Nazis, für die Aufklärung faschistischen Terrors und gegen die staatliche Unterstützung rechter Netzwerke.
Tag für Tag organisieren sich Geflüchtete und Nicht-Geflüchtete, um Abschiebungen zu verhindern und für die gemeinsamen sozialen Interessen einzustehen.
Am 12.10.2019 demonstrieren wir deshalb gegen Gesetzesverschärfungen, gegen rechten Terror und für eine linke Offensive!
Demonstration „Rechte Netzwerke bekämpfen“
Auftakt: Nürnberg Plärrer / Gostenhofer Hauptstrasse, 14:00 Uhr
Hannibal‘s Schattenarmee
André S. – Deckname Hannibal – ist der Kopf eines bundesweiten Netzwerks, die geplant haben PolitikerInnen und AktivstInnen aus dem linken Spektrum zu töten. Bisher bekannte Mitglieder sind Polizisten und Soldaten, Reservisten, Beamte, Mitarbeiter der Geheimdienste und Politiker. Aber auch ein leitender Mitarbeiter des Rüstungsunternehmens Diehl Defence. Am Tag X wollen sie zu den Waffen greifen. Andre S. war Mitglied des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr. (Das KSK feiert auch gerne mal Nazipartys. So geschehen im Frühjahr 2017 mit Schweinekopfweitwurf, angemieteter Prostituierter, Musik der Faschoband Sturmwehr und mehrfach gezeigten Hitlergruß in Stuttgart.) Vom Gelände der Graf Zeppelin Kaserne in Calw aus administrierte André S. verschiedene Chatgruppen. In den Chats geht es auch um Lagerhallen zur Internierung ihrer politischen GegnerInnen und um die Organisation von dafür benötigten Bundeswehr-LKWs. Die Mitglieder legen Depots mit Treibstoff, Nahrungsmitteln und Munition an. Sie errichten über die ganze BRD sogenannte Safe-Houses als Stützpunkte, eins davon in Nürnberg. Sie veranstalten Wettschießen um einen Wanderpokal – benannt nach Mehmet Turgut, den der NSU 2004 in Rostock erschossen hat. Mitglied in den Gruppen ist auch jener Bundeswehroffizier Franco Albrecht, der sich beim BaMF als syrischer Geflüchteter ohne Arabischkenntnisse registrieren lassen konnte. Unter dieser falschen Identität bereitete er Anschläge vor, um Ausländerfeindlichkeit, Verunsicherung und Stimmung für den Tag X zu befeuern. Unter Terrorverdacht verhaftet, befindet sich Franco Albrecht heute wieder auf freiem Fuß. Auch wenn immer wieder neue Informationen zu dem Fall ans Tageslicht kommen ist das ganze Ausmaß der Netzwerke noch nicht bekannt.
Eine Initiative des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB)
Es Rufen Auf:
Antifaschistische Linke Fürth (ALF), Organisierte Autonomie (OA), Pension Ost (PO), Revolutionär organisierte Jugendaktion (ROJA), Rote-Hilfe Ortsgruppe Erlangen-Nürnberg-Fürth, Antifa Aktionskneipe, Arsch & Friedrich. Auf der Suche (AdS), Bündnis „Freiheit für ATIK“, Interventionistische Linke Nürnberg (IL), Projekt 31, Prolos, Seebrücke Nürnberg, Sozialistische deutsche Arbeiterjugend Nürnberg (SDAJ), Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Ortsgruppe Nürnberg, Partizan Nürnberg, Motorradclub Kuhle Wampe „des Geyers Schwarzer Haufen“,
Die Durchführung der Demonstration wird Unterstützt von:
Freie Deutsche Jugend Nürnberg (FDJ), Antifaschistische Initiative das Schweigen Durchbrechen,
Demonstration „Rechte Netzwerke bekämpfen“
Veranstaltung, 6. November: Vor 70 Jahren: Gründung der DDR
Vor 70 Jahren:
Gründung der DDR
Veranstaltung am 6. November
19:30 Uhr,
in der Villa Leon
Philipp-Koerber-Weg 1,
90439 Nürnberg
mit dem ehemaligen
DDR-Generalstaatsanwalt
Hans Bauer
„Wir haben das falsche Schwein geschlachtet.“ (Winston Churchill am 12. Mai 1945)
Diese Aussage deutete die Richtung an, in die die zukünftige Politik der drei kapitalistischen Siegermächte gehen sollte.
Nur für kurze Zeit war der Antikommunismus in den Hintergrund getreten. Viele der Beschlüsse des Potsdamer Abkommens wurden schon bald von den Westmächten gebrochen.
Die Einheit Deutschlands, die zukünftige Neutralität und die Entmilitarisierung wurden seitens der Westmächte hintertrieben. Deutschland sollte die Speerspitze gegen die sozialistische Sowjetunion werden.
Die entschiedensten Gegner dieser Politik, FdJ und KPD, wurden in der Folge verboten. Antifaschisten wurden in die Illegalität getrieben und eingesperrt.
Noch heute ist es gängige Geschichtsbetrachtung, dass es die Sowjetunion war, die die Einheit Deutschlands verhindert hat.
Welche politischen Zielsetzungen wurden verfolgt? Wie stellte sich das Ringen um Deutschland nach dem 2. Weltkrieg dar? Welche Auswirkungen hatte das für die Menschen in Ost und West?
Zu unserer Veranstaltung über diese unsere jüngere Geschichte, der Gründung der DDR, kommt Hans Bauer, langjähriger stellvertretender Generalstaatsanwalt der DDR.
http://www.erinnerungsbibliothek-ddr.de/bauer1.htm
https://www.amazon.de/Staatsanwalt-ohne-Robe-DDR-Staatsanw%C3%A4lte-sozialistischen/dp/395514030X
Hans Bauer, Jahrgang 1941, geb. in Thüringen, Abitur 1959, Dipl.-Jurist 1965, Dipl. Gesellschaftswissenschaftler 1978, 1966 bis 1990 Staatsanwalt, 1986 Abteilungsleiter beim Generalstaatsanwalt, 1989/90 Vize-Generalstaatsanwalt der DDR. Beschäftigung mit Fragen der Kriminalitätsursachen und -vorbeugung, der internationalen Beziehungen und der Menschenrechte, Teilnahme an Kriminalitätskongressen der UNO und der sozialistischen Staaten; mehrjährige Beratertätigkeit im Ausland. Mitbegründer (1993) und seit 2005 Vorsitzender der »Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung« e.V. (GRH), Vizepräsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV). Seit 1992 Rechtsanwalt in Berlin.
Veranstaltung, 6. November:
Vor 70 Jahren: Gründung der DDR
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DKP
Die Kommunisten
Die DKP-Bildungszeitung: „DKP und Arbeiterklasse heute“ ist erschienen
Die DKP-Bildungszeitung zum Thema „DKP und Arbeiterklasse heute“ ist erschienen und kann hier heruntergeladen werden.
DKP und Arbeiterklasse heute
Aus dem Inhalt
Klassendefinition und „Klassenauftrag“ ohne feste Schubladen Seite 3
1. Marxismus-Leninismus über Klassen, Klassenstrukturen und das „moderne Proletariat“ 3
2. Der vertrackte Widerspruch: „Klasse an sich“ und Klasse „für sich“ Seite 3
3. Die Lohnarbeit als spezieller Unterschied („differentia specifica“) der kapitalistischen Produktionsweise – Seite 4
4. Kein verengtes Verständnis von Arbeiterpolitik zulassen- Seite 5
5. Probleme der Entwicklung von Klassenbewusstsein, Stufen und Ausdifferenzierungen von Klassenbewusstsein – Seite 6
6. Folgen sozialer Differenzierungen in der Klasse, Krise und Entfremdung von der politischen Linken – Seite 7
Kapitalismus und Arbeiterklasse sind keine „festen Kristalle“ – Seite 10
1. Produktivkraftentwicklung und „Verschwindenlassen“ der Arbeiterklasse – Seite 10
2. „Entindustrialisierung“, „digitaler Kapitalismus“ und Arbeiterklasse – Seite 10
3. „Kern“ der Klasse: seine historische Bedeutung und aktuelle Veränderungen – Seite 12
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DKP – Nordbayern
Die Kommunisten
