DKP Bezirk Nordbayern

Türkei überfällt Syrien! – Unter dem fadenscheinigen Grund der „Terrorbekämpfung“ ist die Türkei in Syrien einmarschiert.   Laut dem türkischen Präsidenten Erdogan soll der kriegerische Überfall auf den souveränen Staat Syrien „den ,Terrorkorridor’ an der türkischen Grenze beseitigen und Frieden und Ruhe schaffen“. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sagt dazu: „Der Angriff der Türkei auf das Territorium Syriens zeigt mehrere Dinge: Erstens ging es den USA, Führungsland der NATO, mit denen dieser Angriff abgesprochen ist, nie um den Kampf gegen den Islamischen Staat oder für die Kurden – es ging immer um die Zerstörung der territorialen Integrität Syriens. Zweitens geht … Weiterlesen →

Vor 70 Jahren: Gründung der DDR Veranstaltung am 6. November 19:30 Uhr, in der Villa Leon Philipp-Koerber-Weg 1, 90439 Nürnberg mit dem ehemaligen DDR-Generalstaatsanwalt Hans Bauer   „Wir haben das falsche Schwein geschlachtet.“ (Winston Churchill am 12. Mai 1945) Diese Aussage deutete die Richtung an, in die die zukünftige Politik der drei kapitalistischen Siegermächte gehen sollte. Nur für kurze Zeit war der Antikommunismus in den Hintergrund getreten. Viele der Beschlüsse des Potsdamer Abkommens wurden schon bald von den Westmächten gebrochen. Die Einheit Deutschlands, die zukünftige Neutralität und die Entmilitarisierung wurden seitens der Westmächte hintertrieben. Deutschland sollte die Speerspitze gegen die … Weiterlesen →

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Das Klimapaket der Bundesregierung schadet den Menschen, nützt den Konzernen und nicht der Umwelt. Die Verteuerung von Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas trifft vor allem Arbeiter, Angestellte, Erwerbslose und Pendler. Eine warme Wohnung wird teurer. Die angeblichen Zugeständnisse sind Heuchelei: Die angekündigte Senkung der Strompreise wird vor allem den Konzernen zugutekommen, die Umweltzerstörer werden also noch belohnt. Die Erhöhung der Pendlerpauschale ist Augenwischerei, die Pauschale reicht nach wie vor nicht um die jetzt steigenden Kosten der Pendler auszugleichen. Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahnfahrkarten gilt nur für den Fernverkehr, wird nicht dazu beitragen den Personenverkehr … Weiterlesen →