Bundesverfassungsgericht weist Angriff auf die DKP zurück

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Banner: Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen.

Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch, die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu verbieten, zurückgewiesen. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kann an der Bundestagswahl im September teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat die anderslautende Entscheidung des Bundeswahlausschusses, der die Partei nicht als solche anerkannt und in der Folge nicht zur Wahl zugelassen hatte, vollumfänglich aufgehoben. Dazu erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Versuch , die Existenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) mit bürokratischen Mitteln zu gefährden und ihr die Kandidatur bei den Bundestagswahlen zu … Weiterlesen →

Kommunismus lässt sich nicht verbieten – #DKPwählbarMachen!

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#DKPwählbarMachen! Kommunismus lässt sich nicht verbieten

#DKPwählbarMachen! => Der Bundeswahlleiter vermeldete am 8. Juli, dass er der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Antritt zur Bundestagswahl verwehren bzw. ihr den Status als politische Partei aberkennen will. Faktencheck Die drohende Aberkennung des Parteistatus wird mit der verspäteten Abgabe von Rechenschaftsberichten begründet. Das ist ein Vorwand, um die Partei politisch mundtot zu machen. Dennoch fragen viele, ob die Kommunisten zu blöd sind, um Formalien einzuhalten. Nein, das sind sie nicht. Die DKP hat die Beteiligung zur Bundestagswahl im April 2020 beim Bundeswahlleiter angezeigt und eine Bestätigung bekommen, dass alle formellen Voraussetzungen erfüllt sind. Bis zu der Entscheidung des Bundeswahlleiters … Weiterlesen →

Unser Genosse Erich Schreier aus der Parteigruppe Nürnberger Land ist tot!

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FOTO: Unser Genosse Erich Schreier aus der Parteigruppe Nürnberger Land ist tot!

Genosse Erich Schreier, aus der Gruppe Nürnberger Land, ist am 15. Juni 2021 mit 91 Jahren verstorben. 1929 wurde der Genosse Erich Schreier in Fran­ken geboren, im da­mals noch selbstständigen Witz­leshofen im Fich­telgebirge, das erst seit 1978 zur Ge­meinde Gefrees im Landkreis Bayreuth ge­hört. *** 1929 im Geburtsjahr von Erich Schreier war das Ende der relativen Sta­bilisierung des Kapitalismus, der Be­ginn der Weltwirtschaftskrise, und der Vorabend des Fa­schismus. In Deutschland machten es der Aufschwung der revolutionären Arbei­terbewegung, und das Erstarken der KPD, der Bourgeoisie immer schwerer, – trotz der verstärkten Repression gegen die KPD, – mit den bisher ange­wandten Methoden … Weiterlesen →

DKP kandidiert zur Bundestagswahl

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Bild: Bundestagswahl - Landesliste

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, ein paar Worte zur Bundestagswahl: Die Reichen werden reicher. Aktionäre kassieren Rendite. Konzerne nutzen die Situation um staatliche Unterstützung abzugreifen und zeitgleich zehntausende Arbeitsplätze zu vernichten. Kleinbetriebe gehen pleite. Die Massenarbeitslosigkeit nimmt zu, Kurzarbeit bringt Familien an den Rand ihrer Existenz, viele wissen nicht, wie sie ihre Miete, Strom, Gas usw. bezahlen sollen – vor allem nicht in besonders teuren Kommunen wie z.B. München und Umland. Unser Land steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise, die lange vor der Corona-Pandemie begann. Die Kombination aus Kapitalismus und Pandemie fordert Tote und macht Menschen arm. Schüler:innen … Weiterlesen →

An die Parteimitglieder in Mittelfranken: Nicht vergessen! Am 27. Februar ist Kreismitgliederversammlung!

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Kreismitgliederversammlung am 27. Februar

Der Kreisvorstand hat die Mittelfränkischen DKP-Mitglieder zur Kreismitgliederversammlung am 27. Februar eingeladen. Natürlich online als WEB-Konferenz! Am Samstag, 27. Februar 2021, 14:00 – 17:00 Uhr Den Link zur Konferenz und den „Vorschlag für die Kreismitgliederversammlung für einen Arbeitsplan im Jahr 2021 der DKP Mittelfranken“ bekommt ihr von euren Gruppen-Leitungen um die KMV in eurer Gruppe vor zu bereiten. Gehen wir gemeinsam in die Diskussion und gestalten wir anhand unserer Beschlüsse auf allen innerpar­teilichen Ebenen, und der konkreten Situation in den Gruppen, unser kollektives Handeln! *** DKP Die Kommunisten

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