DKP Bezirk Nordbayern

Zu den bayrischen Kommunal- und Kreistagswahlen am 15. März kandidiert nicht nur die seit Jahren bekannte, und von der DKP unterstützte „Linke Liste“ in Nürnberg unter Beteiligung von DKP-KandidatInnen! In ganz Nordbayern kandidieren von Feuchtwangen im Westen bis nach Hof im Nordosten, bei den kommenden Kommunal- und Kreistagswahlen eine Reihe von DKP-Mitgliedern auf sechs sehr unterschiedlichen Bündnislisten. Hier ein Artikel aus der UZ von Hannes Meist, der im Landkreis Ansbach als DKP-Mitglied auf einer Bündnisliste kandidiert: „Kommunalwahlkampf nutzen, um Profil zu schärfen“ Auf Augenhöhe In die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes in Bayern stieg der Kreis Mittelfranken der nordbayerischen DKP im … Weiterlesen →

Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen: „Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in Deutschland. Zu dieser Rechtsentwicklung gehören die Aggressivität nach außen, die Kriegspolitik und Hochrüstung, und die Aggressivität nach Innen, mit Militarisierung, Polizeigesetzen und Agenda-Politik. Diese Rechtsentwicklung wird nicht nur von den Unionsparteien und der FDP forciert und getragen, sondern auch von SPD und Grünen Die AFD wird genutzt um den Widerstand gegen Kriegspolitik, Sozialraub und Demokratieabbau zu spalten, um von den Treibern dieser Politik in Kapital und Kabinett abzulenken. Sie wird genutzt, um die Leidtragenden dieser … Weiterlesen →

Bei der „SIKO 2020“ treffen sich wie jedes Jahr in München Staats- und Regierungschefs mit VertreterInnen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Wir, die Menschen aller Länder, haben an solchen Kriegen kein Interesse. Wenn wir uns zusammentun, haben wir die Kraft, sie zu verhindern. Vor hundert Jahren hat die Weigerung der Kieler Matrosen, ihr Leben für Kaiser und Kapital zu geben, das Ende des … Weiterlesen →