DKP Bezirk Nordbayern

Vor 70 Jahren: Gründung der DDR Veranstaltung am 6. November 19:30 Uhr, in der Villa Leon Philipp-Koerber-Weg 1, 90439 Nürnberg mit dem ehemaligen DDR-Generalstaatsanwalt Hans Bauer   „Wir haben das falsche Schwein geschlachtet.“ (Winston Churchill am 12. Mai 1945) Diese Aussage deutete die Richtung an, in die die zukünftige Politik der drei kapitalistischen Siegermächte gehen sollte. Nur für kurze Zeit war der Antikommunismus in den Hintergrund getreten. Viele der Beschlüsse des Potsdamer Abkommens wurden schon bald von den Westmächten gebrochen. Die Einheit Deutschlands, die zukünftige Neutralität und die Entmilitarisierung wurden seitens der Westmächte hintertrieben. Deutschland sollte die Speerspitze gegen die … Weiterlesen →

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Das Klimapaket der Bundesregierung schadet den Menschen, nützt den Konzernen und nicht der Umwelt. Die Verteuerung von Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas trifft vor allem Arbeiter, Angestellte, Erwerbslose und Pendler. Eine warme Wohnung wird teurer. Die angeblichen Zugeständnisse sind Heuchelei: Die angekündigte Senkung der Strompreise wird vor allem den Konzernen zugutekommen, die Umweltzerstörer werden also noch belohnt. Die Erhöhung der Pendlerpauschale ist Augenwischerei, die Pauschale reicht nach wie vor nicht um die jetzt steigenden Kosten der Pendler auszugleichen. Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahnfahrkarten gilt nur für den Fernverkehr, wird nicht dazu beitragen den Personenverkehr … Weiterlesen →

Vor der Wahl des Europa-Parlaments wird uns in den buntesten Farben das Bild von einer „Friedensmacht EU“ präsentiert. Tatsächlich aber erhöhen die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten die Militärbudgets. Mit dem Aachener Vertrag werden die Weichen auf Krieg gestellt. Währenddessen unterstützt die Bundesregierung die Beerdigung des INF-Vertrages durch die US-Regierung. Die Bundesregierung behauptet: „Über 70 Jahre Frieden in Europa (…) Während unsere Väter, Großväter und Urgroßväter noch in den Krieg zogen, dürfen wir heute unseren europäischen Nachbarn vertrauen. (…) Das gemeinsame Haus Europa sichert den Frieden.“ Mit der Realität hat das nichts zu tun. Vor 20 Jahren, im März 1999, startete die … Weiterlesen →